Bürgerantrag Generationenpark

Status: Mit 82 Unterschriften am 12.11.2015 eingereicht

Wurde am 08.Dezember 2015 mit 14:2 Stimmen abgelehnt

Am 04.01.2015 gab es eine Bürgerinformation seitens der Marktgemeinde mit Gelegenheit Anregungen zu machen

Bürgerinformation

Am 4.1.2016 fand eine „Bürgeranhörung“ zum Planungsstand zum Generationenpark statt. Wir freuen uns sehr, dass so nun doch eine Möglichkeit geschaffen wurde, sich als Bürger zu informieren, Fragen zu stellen und eigene Anregungen mit einzubringen.


Herr Bürgermeister Zinnecker stellte kurz die Fläche - den ehemaligen Krankenhauspark nahe Altenheim und Kindergarten – vor, auf welcher der Generationenpark entstehen soll. Die Fläche ist nicht sehr groß und auch nicht ganz einfach zu beplanen, denn das Gelände ist abschüssig und hat wenig ebene Fläche. Weiterhin hat sie einen größeren Baumbestand, was sowohl Vorteile (Schattenspender im Sommer) wie auch Nachteile (Laubabwurf und Pflegeaufwand im Herbst) mit sich bringt. Es wird geplant, dort ca. 10 Bewegungs- und Sportgeräte aufzustellen. Mögliche Alternativen wurden detailliert vorgestellt und mit Fotos von anderen Bewegungsparks illustriert. Es zeigte sich, dass der Generationenpark zunächst vor allem als Bewegungspark für sportliche Betätigung verstanden wird und kulturelle Aspekte wie Raum und Bühne für Veranstaltungen etc. noch nicht direkt eingeplant werden. Jedoch will man sich offenhalten, in Zukunft auch hierfür Möglichkeiten zu schaffen, was u.a. auch von einem Stromanschluss abhängig sein wird. Erste Etappe ist also die Schaffung eines Bewegungsparks für Jung und Alt, der möglicherweise im Sommer 2016 eröffnet werden kann.


Die Bürger regten an, dass hierfür Patenschaften für die Pflege der Gerätschaften und der Fläche vergeben werden könnten. Man könnte z.B. auch darüber nachdenken, einen Förderverein zu gründen. Es sei aber sehr wichtig, dass die Bürger hier von Anfang an einbezogen werden. Ein Anliegen der anwesenden Bürger war es auch, dass als Zielgruppe für den Park doch auch Kinder im Kindergartenalter einbezogen werden. So könnten auch die benachbarten Kindergartengruppen den Park nutzen. Sofern hier keine Haftungsprobleme bestünden, zeigte sich Herr Zinnecker für diesen Vorschlag aufgeschlossen. Seitens der „Perspektive Aindling“ wurde angeregt, dass kulturelle Veranstaltungen auch eine gute Möglichkeit sein könnten, um Sponsoren einzubinden und so die Finanzierung und Nachhaltigkeit des Parks zu stützen. Damit ältere wie auch jüngere Menschen den Park von Anfang an rege nutzen, wurde vorgeschlagen, dass es Einführungsveranstaltungen gibt, bei denen die Geräte und die Übungen, die man an den Geräten trainieren kann, vor Ort vorgestellt werden. Von uns wurde vorgeschlagen, dass man so etwas z.B. auch über das Volkshochschulprogramm bewerben könnte. Es kamen noch viele weitere praktische Anmerkungen und Ideen seitens der anwesenden Bürger. Viele Fragen konnten geklärt werden und sowohl der Bürgermeister und die anwesenden Marktgemeinderäte wie auch die interessierten Bürgerinnen und Bürger freuten sich über den konstruktiven Verlauf der „Bürgeranhörung“, die man künftig gerne auch als „Bürgerdialog“ bei vergleichbaren Projekten weiterführen könnte!

 

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Aichacher Zeitung

Aichacher Nachrichten

 

 

Terminhinweis
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Hinweis im Marktboten

folgt nach Veröffentlichung


Bürgerantrag abgeschmettert

Nach der Sitzung des Marktgemeinderats am 08.12. stellt sich für einige sicher die Frage, ob die breite Meinung der Bürger erwünscht ist oder nicht. Besonders nachdem dem den zwei (weiteren) Vertreterinnen des Bürgerantrags nicht erlaubt wurde, vor dem Markgemeinderat zu sprechen. Der Antrag, das Rederecht zu erteilen, wurde mit 8:8 abgelehnt. Das ist zwar rechtlich zulässig, aber zeigt nicht gerade die Offenheit gegenüber den Bürgern. Nebenstehendes Bild trifft es vielleicht auf den Punkt.


Sicher wurden einige Bürger und Interessenvertreter beteiligt. Diese wurden aber von Bürgermeister und einzelnen Gemeinderäten direkt mit einbezogen. Auch wir haben versucht so gut es geht die Bürger zu informieren und zu ermutigen sich einzubringen.


Die Frage wurde gestellt, was "transparente und diskriminierungsfreie" Bürgerbeteiligung eigentlich ist. Nun wenn offen kommuniziert wird, um was es geht, wie der Stand ist und dass und wie man sich beteiligen kann. Seitens der politischen Organe bzw. der Verwaltung darf dann nicht ausgewählt werden, wer nun seine Meinung beisteuern darf oder nicht.

Bürger für Bürgerbeteiligung

Aindlinger Generationenpark vor dem Aus?
Der Markt Aindling plant im sog. "Krankenhauspark" einen Generationenpark, der mit einer ansprechender Gestaltung und Spiel- und Fitnessgeräten für Jung und Alt gleichermaßen nutzbar sein soll. Um dieses Projekt zu stemmen sollen Fördermittel aus dem europäischen Förderprogramm LEADER genutzt werden.

 

Eines der wesentlichen Förderkriterien ist eine Bürgerbeteiligung - zumindest bei der Planung. Die Perspektive Aindling hatte hierzu einen Bürgerworkshop und einen offenen Arbeitskreis beantragt. Dies wurde aber mit 3 : 12 Stimmen
abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung damit, dass sich hierdurch das Projekt  verzögern könnte und über Jugend- und Seniorenbeauftragte bereits eine ausreichende Beteiligung gewährleistet wäre.


Nach Auskunft des Ministeriums und des LAG-Managements soll aber eine Bürgerbeteiligung geeignet sein, alle Alters- und Interessengruppen breit und direkt zu erreichen. Als konkreter Bezugsfall zu dem Aindlinger Projekt wird der Generationenpark in Oberottmarshausen benannt. Hier wurden in der vorherigen Förderphase ebenfalls LEADER-Fördergelder gewährt und ein "Bürgerforum" durchgeführt.


Noch ist es nicht zu spät, da der Antrag des Markt Aindling noch nicht vollständig ist und noch nicht beim Vorstand zur abschließenden Bewertung vorliegt. Ist das Projekt nun zum Scheitern verurteilt? Die Lösung hätte dervon der Perspektive gestartete Bürgerantrag sein können. Da aus den Reihen der Marktgemeinderäte bereits ein solcher Antrag abgelehnt wurde, kann dieser nicht nochmal gestellt werden - außer von den Bürgern selbst. Dies ist ein kleines meist unbekanntes Detail der Beteiligungsmöglichkeiten aus der Gemeindeordnung.

 

"Nach der Ablehnung unseres Antrags kamen viele Bürger auf uns zu und haben ihr Unverständnis zu dieser Haltung des Marktgemeinderats und des Bürgermeisters mitgeteilt. Aus diesem Grund hatten wir mit den Genehmigungs- und
Koordinationsstellen des Förderprogramms Kontakt aufgenommen und uns darüber intensiv ausgetauscht. Einzige Lösung ist, dass die Bürger ihre Mitsprache selbst einfordern und damit der Marktgemeinde nochmal die Chance eröffnen das Projekt noch zu retten und zu zeigen, dass man doch bürgerfreundlich sein kann. Notwendig ist nun eine transparente, diskriminierungsfreie Bürgerbeteiligung.“(Benjamin Schröter, Mitglied des Marktgemeinderats)

Wir Bürger fordern:

Transparente, diskriminierungsfreie Bürgerbeteiligung

Antrag im Detail

BÜRGERANTRAG Generationenpark ENDversion
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Pressemitteilungen

Bürgerantrag eingereicht!
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bisheriger Antrag

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hier gehts zum abgelehnten Antrag

Generationenpark vor dem Aus?
Pressemitteilung Bürgerantrag_Generatioe
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